Allgemeine Geschäftsbedingungen

Version 1.4 vom 14.02.2017


Präambel

Die Firma S.P.A.C.E e.K. betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.popsockets.de eine Homepage und bietet Kunden auf diesen Websites Produkte zum Kauf über das Internet an.

 

§ 1 Geltung der AGB
(1) Nachstehende Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Liefergeschäfte von S.P.A.C.E e.K., Inh. Sven Ballas, Gewerbepark 4, 86738 Deiningen (im Folgenden: popsockets.de), die über "www.popsockets.de" geschlossen werden.
(2) Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Zustimmung von popsockets.de.


§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Angebote im Online-Shop sind zunächst unverbindlich. Durch Anklicken des Bestell-Buttons geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Es erfolgt eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung. Hierzu erhalten Sie eine entsprechende E-Mail an die bei den Bestelldaten angegebene E-Mail-Adresse.
(2) Der Kaufvertrag kommt mit unserer Bestellbestätigung zustande. Dies gilt auch für den Fall einer bereits erfolgten EC- oder Kreditkartenzahlung, deren Entgegennahme nicht als Annahmeerklärung zu verstehen ist. Die Annahme oder Ablehnung Ihres Angebots erklären wir spätestens innerhalb von 2 Werktagen nach Ihrer Bestellung. Im Falle eines fehlenden Vertragsschlusses erstatten wir Ihnen erbrachte Gegenleistungen umgehend zurück.
(3) popsockets.de speichert den Vertragstext. Dieser wird dem Kunden mit der Annahmeerklärung per E-Mail zugesandt. Da der Vertragstext anschließend auf der Homepage nicht abgerufen werden kann, sollte diese Bestätigung ausgedruckt oder gespeichert werden.
(4) Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer zuzüglich etwaiger Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten ergibt sich aus § 4 dieser AGB.
(5) popsockets.de bietet neben den bereitgestellten Motiven den Kunden auf der Internetseite popsockets.de die Möglichkeit an, auf Grundlage eigener Bilddateien Produkte individuell herstellen und sich zusenden zu lassen.
(6) popsockets.de behält sich vor, Aufträge und Bestellungen abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt werden könnten oder gegen Gesetzt verstoßen werden würde. popsockets.de wird den Kunden in diesem Fall per E-Mail von der Auftragsablehnung informieren.


§ 3 Widerrufsbelehrung für Verbraucher, Muster für das Widerrufsformular

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma S.P.A.C.E e.K., Inhaber Herr Sven Ballas, Gewerbepark 4, 86738 Deiningen, Telefonnummer 09081/2408743, Telefaxnummer 09081/211244, E-Mail-Adresse service@popsockets.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

Muster für das Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An die Firma S.P.A.C.E e.K., Inhaber Herr Sven Ballas, Gewerbepark 4, 86738 Deiningen, Telefaxnummer 09081/211244,
E-Mail-Adresse service@popsockets.de.

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

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Bestellt am (*)/erhalten am (*)


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Name des/der Verbraucher(s)


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Anschrift des/der Verbraucher(s)


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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)


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Datum
 

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(*) Unzutreffendes streichen.
 


§ 4 Kaufpreis und Nebenkosten
(1) Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, sind Zahlungen sofort bei Vertragsschluss fällig. Rabatte oder Skonti werden nur aufgrund ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarungen gewährt. popsockets.de ist nicht verpflichtet, Wechsel oder Schecks in Zahlung zu nehmen. Werden sie angenommen, so erfolgt die Annahme nur erfüllungshalber. Die Kosten für Rücklastschriften bei mangelnder Deckung des Kontos können dem Käufer zusätzlich in Rechnung gestellt werden.
(2) Die Versandkosten belaufen sich bei einem Versand innerhalb Deutschlands auf 1,00 ¤ pro Artikel, jedoch maximal auf 3,00 ¤ pro Bestellung.
(3) Die Versandkosten für Lieferungen nach Österreich, Italien, Belgien, Niederlande und Luxemburg belaufen sich pauschal auf 5,00 ¤ (inkl. 19% MwSt.). Die Versandkosten für Lieferungen in die Schweiz belaufen sich auf 5,00 ¤ (netto).


§ 5 Begrenzung des Liefergebiets, Liefertermin
(1) Die Lieferung unserer Ware kann nur nach Deutschland und nach Österreich, Italien, BeNeLux und in die Schweiz erfolgen.
(2) Die Lieferzeit beträgt soweit im konkreten Vertrag nicht anderes vereinbart bei Lieferungen nach Deutschland 8 Werktage nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut (bei Vorkasse) bzw. nach Vertragsschluss (bei Zahlung per PayPal, Kreditkarte oder auf Rechnung), bei Lieferungen in das belieferte Ausland 12 Werktage.


§ 6 Zahlungsbedingungen, Verzug
(1) popsockets.de stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm in digitaler Form per E-Mail ausgehändigt wird. Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inkl. MwSt.
(2) Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Vorschriften.


§ 7 Gewährleistung
Die Gewährleistung und Haftung richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.


§ 8 Streitschlichtung
Alternative Streitbeilegung gemäß Artikel 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG: die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucher-schlichtungsstelle sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet.


§ 9 Eigentumsvorbehalt
(1) Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen, mit dem konkreten Rechtsgeschäft in Zusammenhang stehenden Forderungen das Eigentum von popsockets.de.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum von popsockets.de gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen popsockets.de und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an popsockets.de ab. popsockets.de nimmt diese Abtretung an.


§ 10 Inhalt von individualisierten Bilddateien, Beeinträchtigung von Rechten Dritter
(1) Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
(2) Bei allen an popsockets.de übermittelten Aufträge zum Druck von PopSockets und anderen von popsockets.de hergestellten bzw. angebotenen Produkten werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. popsockets.de weist darauf hin, dass Dritte gegenüber Kunden im Falle von Urheberrechtsverletzungen erhebliche Schadenersatzforderungen geltend machen können. Der Kunde haftet für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellt popsockets.de bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei.
(3) Der Besteller sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen Urheberrechte und Strafgesetze verstoßen.


§ 11 Schlussvorschriften
(1) Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäfts- und Lieferbedingungen ungültig, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
(2) Vertragssprache ist Deutsch.


§ 12 Hinweise zum Batteriegesetz
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, sie auf Folgendes hinzuweisen:
Sie sind als Endnutzer zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an den Verkäufer oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z. B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können die Batterien auch per Post an den Verkäufer zurücksenden. Der Verkäufer erstattet Ihnen das Briefporto für den Rückversand Ihrer Altbatterie.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit diesem oder einem ähnlichen Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet:



Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf. Die darunter befindlichen Abkürzungen haben folgende Bedeutung:

1 Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
2 Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber
3 Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei

Sie finden diese Hinweise auch nochmals in den Begleitpapieren der Warensendung.

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