Patente und registrierte Marken | Unsere Schutzrechte

Unsere PopSockets und der dazugehörige PopSockets Mount (Clip) sind als Halterung für Smartphones und Tablets weltweit bekannt und überaus beliebt. Leider sehen auch wir uns seit geraumer Zeit massiv mit Produktfälschungen und deren Vertrieb im Einzelhandel sowie im Online-Geschäft konfrontiert.

Gegenüber unseren originalen PopSockets leiden Produktfälschungen sehr häufig an Qualitäts- und Funktionalitätsmängeln - sei es der nicht vom Smartphone oder Tablet ablösbare Kleber, der farbschwache Druck oder das schwierige Auseinanderziehen des PopSockets.

Um den mit unseren Produkten verbundenen hohen Qualitätserwartungen unserer Kunden gerecht zu werden, gehen wir seit jeher konsequent juristisch gegen die Herstellung und den Vertrieb von Produktfälschungen vor. Denn nicht nur das unerlaubte Herstellen einer Kopie unserer PopSockets und des PopSockets Mount kann unsere Marken-, Patent- und Designrechte verletzen, sondern auch der Vertrieb dieser Produktfälschungen. Verletzungen der unten näher aufgeführten Rechte haben u.a. Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zur Folge. Gleichzeitig kommt ein Verstoß gegen strafrechtliche Normen in Betracht.

Die PopSockets LLC ist Inhaberin der nachfolgenden Unionsmarken und internationalen Registrierungen, die in der Europäischen Union Schutz genießen:

die Schutz für den europäischen und somit auch für den deutschsprachigen Raum entfalten. Damit ist sie berechtigt, diese Zeichen exklusiv zu verwenden und Dritten deren Benutzung zu untersagen.

Darüber hinaus sind die innovativen PopSockets mit ihrem Sockel und dem faltbaren Ausziehmechanismus, der an den eines Akkordeons erinnert, durch ein europäisches Patent geschützt (Nr. EP 2 686 751 B1, s. detaillierte Beschreibung Anlage_8_Patent_EP_2686751_B1.pdf).

Und zuletzt ist unser bekannter PopSockets Mount (Clip), der die Befestigung des Smartphones oder Tablets an den verschiedensten Orten ermöglicht, Gegenstand eines europäischen Designs (sog. „eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster“). Dieses Design ist seit 2015 unter der Nummer 002675843-0001 (s. detaillierte Beschreibung Anlage_9_GGM_Popclip_no_002675843-0001.pdf) für die gesamte europäische Union geschützt und gewährt der PopSockets LLC ebenfalls ein exklusives Nutzungsrecht.

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